Fördert die Emissionsgebühr die Alternativkraftstoffe?

Am 20. März 2018 hat der Ministerrat einen Entwurf des Gesetzes über die Änderung des Gesetzes über die Biokomponenten und die flüssigen Kraftstoffe sowie mancher anderen Gesetze angenommen, dessen Ziel es ist, ein Förderungssystem für die Markt- und Infrastrukturentwicklung von Alternativkraftstoffen im Transport zu bilden.

Im Zusammenhang damit hat das Energieministerium vorgeschlagen, einen Zweckfonds: Fonds für emissionsarmen Transport zu gründen.

Über die Verfügungsberechtigten des Fonds, potenziellen Begünstigten, die Entwürfe, welche von ihm erfasst werden können (vorausgesetzt, dass die Vorschriften mit den Grundsätzen über die Gewährung der staatlichen Beihilfe übereinstimmen), sowie über die Grundsätze zur Förderung kommentiert für das Portal Biznes Alert der Rechtsanwalt dr (Dr.) Grzegorz Wąsiewski

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