Marke "House of Cars" unterliegt keiner Registrierung

Am 17. April 2018 hat das Gericht der Europäischen Union ein Urteil erlassen, in dem es sich für die Stellungnahme von EUIPO ausgesprochen hat. Laut EUIPO enthält die Bezeichnung "House of Cars" kein Unterscheidungsmerkmal. Das Unternehmen sollte sich mit dem Auktionsverkauf von Fahrzeugen beschäftigen.

Das Amt hat anerkannt, dass sich die vorgeschlagene Bezeichnung direkt auf die Information über die Tätigkeit des Unternehmens bezieht. Dadurch hat sie keine Unterscheidungskraft und aus diesem Grund darf sie nicht registriert werden.

Bei Mandantenberatung und Zweifel an der Registerfähigkeit der Marke prüfen die Patentanwälte, wie das bei ähnlichen Angelegenheiten aussieht. Die Bewertung der Registerfähigkeit, darunter der absoluten Registerhindernisse, die sich aus den vorherigen Bescheiden von EUIPO ergeben, ist im Lichte des o.g. Urteils nicht mehr so sicher. Es stellt sich heraus, dass das, was den Unternehmern als ihre Kreativität (dazu vorher in den ähnlichen Fällen durch EUIPO anerkannt) zu sein scheint, nicht immer der Fall ist.

Die Patentanwältin Katarzyna Kwestarz kommentiert das Urteil für Puls Biznesu vom 11. Mai 2018.