Registerpfandrecht an Unternehmen im polnischen Recht – Teil I

In der Juni-Ausgabe der Fachzeitschrift Wirtschaft und Recht in Osteuropa ist der erste Teil des Beitrags zum Thema „Das Registerpfandrecht an Unternehmen im polnischen Recht" erschienen, dessen Mitautorin die Rechtsanwältin Dr. Katarzyna Domańska-Mołdawa, Partner bei der Kanzlei BSJP, ist.

"Die rechtliche Konstruktion des Registerpfandrechts hat das Verbleiben der Pfandsache beim Schuldner ermöglicht, wodurch der große Schwachpunkt des Faustpfandrechts überwunden wurde. Den Anforderungen der Publizität und Verkehrssicherheit wird durch die Eintragung in ein Pfandregister Genüge getan und die weitere unternehmerische Nutzung durch den Schuldner ermöglicht. Im Ergebnis können dadurch viele Aktiva des Unternehmens oder sogar das Unternehmen als Ganzes zur Besicherung von Krediten genutzt werden.
Diese Konstruktion einer Kreditsicherheit an beweglichen Sachen und an Rechten hat sich in allen Ländern Mittel- und Osteuropas durchgesetzt und sie bildet neben der Hypothek die wichtigste Kreditsicherheit für die Unternehmensfinanzierung. (...)"

In dem Beitrag wurde nicht nur die Geschichte des Registerpfandes in Polen dargestellt, sondern auch seine moderne Gestalt. Die Autorinnen haben u.a. die Bestellung, die Übertragung, das Erlöschen des Registerpfandrechts und dessen Gegenstand analysiert. Es wurde zudem auf Unterschiede des Registerpfandrechts zum Faustpfandrecht hingewiesen. Der weitere Teil des Beitrags konzentriert sich vor allem auf das Unternehmen und dessen Teile als besonderer Gegenstand des Registerpfandrechts. Wir finden hier Antworten auf folgende Fragen:

  • Wie ist die „Gesamtheit von beweglichen Sachen und Rechten, die eine wirtschaftliche Einheit darstellen, auch wenn die Zusammensetzung veränderbar ist" zu verstehen, von der in Art. 7 Abs. 2 Ziff. 3) des Gesetzes über das Registerpfandrecht und das Pfandregister die Rede ist?
  • Wie behandelt die Lehre und die Rechtsprechung den Begriff der „wirtschaftlichen Einheit"?
  • Was ist ein Unternehmen? Ist die Verpfändung von Unternehmen zulässig?
  • Wie ist ein Registerpfandrecht an einem Unternehmen oder Teilen davon wirksam zu bestellen?
  • Wie läuft der Prozess der Verwertung von belastetem Vermögen und Befriedigung besicherter Forderungen im Zwangsvollstreckungsverfahren ab?
  • Welche andere Maßnahmen zur Befriedigung des Pfandgläubigers außerhalb des Vollstreckungsverfahrens sieht das Gesetz über das Registerpfandrecht und das Pfandregister vor?

Der Beitrag in deutscher Sprache ist HIER zugänglich. Wir wünschen viel Vergnügen beim Lesen!