BSJP IP & Patent

BSJP Patent ist ein Team von erfahrenen Spezialisten – Patentanwälten sowie zusammenarbeitenden Rechtsberatern und Rechtsanwälten – im Schutz gewerblichen und geistigen Eigentums, das eine komplexe Rechtsberatung für polnische und ausländische Mandanten anbietet.

  • Prüfungen und Erstellung von Gutachten betreffend Patentfähigkeit einer Lösung und bekannten Stand der Technik
  • Vorbereitung der Dokumentation und Vertretung des Erfinders in Sachen der Erfindungsanmeldungen vor dem Polnischen Patentamt (UPRP), aufgrund des Patentzusammenarbeitsvertrags (PCT) und vor dem Europäischen Patentamt (EPO)
  • Überwachung der Zahlungen und Verlängerung des Schutzes
  • Vertretung der Mandanten in Streit-, Gerichts- und Schiedsgerichtssachen beim Verstoß gegen die Patentrechte vor dem Polnischen Patentamt (UPRP), den Verwaltungs- und Zivilgerichten
  • Erstellung von Verträgen über die Nutzung der Patentrechte
  • Validierungen der europäischen Patente, Fachübersetzungen
  • Prüfungen und Erstellung von Gutachten betreffend Registerfähigkeit der Bezeichnung 
  • Vorbereitung der Dokumentation und Vertretung des Markeninhabers vor dem Polnischen Patentamt (UPRP), Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO), dem internationalen Büro der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) und in anderen Ländern
  • Überwachung der Zahlungen und Verlängerung des Schutzes
  • Vertretung der Mandanten in Streit-, Gerichts- und Schiedsgerichtssachen beim Verstoß gegen die Markenrechte vor dem Polnischen Patentamt (UPRP), den Verwaltungs- und Zivilgerichten
  • Erstellung von Verträgen über die Nutzung der Markenrechte
  • Schutz der Internet-Domänen vor Verstößen
  • Schutz der Marken und Urheberrechte, die auf den Internetseiten benutzt werden
  • Mediation und Verhandlungen zwecks gütlicher Streitbeilegung
  • Führung von Schiedsgerichtsverfahren vor dem Schiedsgericht an der Polnischen Kammer für Informatik und Telekomunikation (PIIT), Landeswirtschaftskammer (KIG) sowie dem Zentrum für Schiedsgericht und Mediation (CAM) bei WIPO in Genf
  • Erstellung von Gutachten und Verträgen betreffend Rechte auf die Namen der Internet-Domänen
  • Analyse der Unternehmenslage hinsichtlich der immateriellen Werte und ausschließlichen Rechte, Nutzungen und Gefährdungen, die sich daraus ergeben
  • Beratung zur Erarbeitung einer Entwicklungsstrategie für Firmen, Produkte, Dienstleistungen oder Entwürfe
  • Verifikation und Analyse von potenziellen Verstößen gegen das geistige Eigentum
  • Komplexe Einführung der akzeptierten Lösungen
  • Beratung zur Finanzierung der entworfenen Lösungen
  • Unterstützung und Beratung bei der Führung von Vergleichsverfahren und Verhandlungen
  • Erstellung von Warnbriefen und Beantwortung der erhaltenen Briefe in Bezug auf die Verstöße gegen die ausschließlichen Rechte sowie Handlungen des unlauteren Wettbewerbs, Verstöße gegen die Urheber- und Persönlichkeitsrechte
  • Führung von Widerspruchsverfahren wegen der Markenanmeldung und Streitverfahren wegen der Nichtigerklärung bzw. des Erlöschens der ausschließlichen Rechte vor dem Polnischen Patentamt (UPRP), Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) und Europäischen Patentamt (EPO)
  • Unterstützung bei der Führung von Streit- und Gerichtsverfahren in anderen Ländern in Zusammenarbeit mit den Partnern des Netzwerkes ADVOC
  • Führung von Verfahren vor den Verwaltungsgerichten (Woiwodschaftsverwaltungsgericht Warszawa (WSA w Warszawie) und Hauptverwaltungsgericht (NSA))
  • Führung von Zivil- und Strafverfahren vor den ordentlichen Gerichten und dem Obersten Gericht im Falle des Verstoßes gegen die ausschließlichen Rechte, Vermögens- und Urheberpersönlichkeitsrechte sowie im Falle des unlauteren Wettbewerbs
  • Beratung zur Planung einer Strategie für den Schutz des geistigen Eigentums (Prüfungen von Stand der Technik, Patentfähigkeit, Registerfähigkeit, Gutachten, Audits des geistigen Eigentums)
  • Beratung zur Erlangung von Finanzmitteln in Zusammenarbeit mit dem erfahrenen Team www.mkcdotacje.pl
  • Komplexe Dienstleistung im Bereich der Anmeldung und Führung von Verfahren über den Erwerb der ausschließlichen Rechte
  • Schutz vor Verstößen gegen das geistige Eigentum und Bekämpfung der Verstöße
  • Rechtsberatung zur Vorbereitung und Verhandlung von Verträgen über die Übertragung der Rechte des geistigen Eigentums und Lizenzverträgen
  • Beratung bei dem Streit über den Verstoß gegen die Rechte des geistigen Eigentums
  • Verhandlungen und Vorbereitung von Vereinbarungen, Vergleichen, Absichtserklärungen betreffend IT-Branche (u.a. Verträge über die Einführung von Informationssystemen, Verträge über die Garantieunterstützung und nach der Garantieunterstützung, Lizenzverträge, Outsourcing-Verträge, Verträge über die Datenverarbeitung in Rechnerwolke (Cloud Computing), Verträge mit den Technologiepartnern) für IT-Unternehmen und Auftraggeber
  • Aufsicht und Prüfung der Erfüllung von Verträgen im Bereich der neuen Technologien
  • Zusammenarbeit mit den Projektleitern und dem PMO bei den Kunden im Bereich der Projektdokumentation nach ITIL, PMI, Prince2 und Agile
  • Audits der Organisation im Bereich des Systems zum Schutz personenbezogener Daten
  • Rechtsgutachten und Verträge im Bereich des Schutzes personenbezogener Daten
  • Vorbereitung der Dokumentation für Online-Shops (Ordnungen, allgemeine Bedingungen, Datenschutzerklärungen)
  • DSGVO

Die Kanzlei BSJP steht Ihnen bei der Einführung von organisatorischen und technischen Lösungen entsprechend den Anforderungen der allgemeinen Verordnung über den Datenschutz zur Verfügung (DSGVO). Die von der Kanzlei erbrachte Dienstleistung hat umfassenden Charakter. Außer der juristischen Unterstützung gewährleisten wir auch die technische Umsetzung.

Bevor wir Lösungen vorschlagen, bestimmen wir zunächst das Tätigkeitsgebiet des Mandanten und die Bereiche, in denen er die personenbezogenen Daten verarbeitet. In den darauffolgenden Schritten führen wir ein Audit im Bereich der Organisation zwecks Erstellung von Empfehlungen, die das Ziel der Anpassung der Organisation an die Anforderungen der DSGVO haben, durch. BSJP sichert seine Unterstützung auch in den nächsten Schritten, insbesondere im Stadium der Einführung von organisatorischen und technischen Lösungen, welche den Anforderungen der DSGVO entsprechen, zu. Hierbei bereiten wir die Dokumentation und das interne Verfahren über den Schutz personenbezogener Daten vor. Überdies begutachten wir die vorhandenen Verträge und empfehlen bei Bedarf Änderungen im Rahmen dieser Verträge, falls es auf deren Grundlage zur Betrauung mit der Verarbeitung personenbezogener Daten kommt.

BSJP erbringt auch Schulungen für Mitarbeiter und andere Personen, die Zugang zu personenbezogenen Daten haben, welche in einer bestimmten Organisation verarbeitet werden. Die Schulungen können sich auf einen speziellen Themenbereich beziehen, d.h. sie können die Verarbeitung personenbezogener Daten bei der Einstellung betreffen und sich dementsprechend an die Personal- und HR-Abteilung richten. Sie können aber auch allgemein der Frage zum Schutz personenbezogener Daten in einer Organisation gewidmet sein und sich somit an die gesamte Belegschaft, die die personenbezogenen Daten in einer Organisation verarbeitet, richten.

BSJP kann ebenfalls bei einer Kontrolle, die durch die Aufsichtsbehörde (Amt für den Schutz personenbezogener Daten) durchgeführt wird, behilflich sein.


Teamleiter

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Dr. Ewa Boryczko

Team

  • Andrzej Załęski

  • Maciej Jura

  • Michał Włodarczyk

  • Marcin Kroll

  • Hanna Rubaszewska, LL.M.

  • Mateusz Pergałowski